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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zu den Ergebnissen des Brandenburger Verfassungsschutzberichts 2009 erklärt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Annalena Baerbock: "Dass es in Brandenburg 60 Rechtsextremisten weniger gibt als noch ein Jahr zuvor, ist kein Anlass zur Entwarnung: Mit…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen zur Massenbeschwerde gegen das zentrale Erfassungssystem für Arbeitnehmerdaten (ELENA) auf. Dieser „Elektronische Entgeltnachweis" ist ein Projekt der schwarz-roten Bundesregierung, das jetzt von CDU/CSU und FDP freudig umgesetzt wird. Seit dem 1.…
Zum 27.03.2010 haben "freie Kameradschaften" schon wieder eine rechtsextreme Demo in Neuruppin angekündigt. Um das mit aller Kraft zu verhindern, veranstaltet das Aktionsbündnis Neuruppin für diesen Tag ein großes Demokratiefest unter dem Motto "Demokratie im Quadrat Schöner…
Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, zu den Äußerungen des FDP-Landesvorsitzenden Heinz Lanfermann in der Debatte um den Rücktritt seines Landesschatzmeisters Rainer Siebert.
Mit einem Demokratiefest hat Neuruppin erneut ein Zeichen gegen den Rechtsextremismus gesetzt. Rund 2000 Menschen besuchten die Veranstaltung «Demokratie im Quadrat – schöner leben ohne Nazis» in der Innenstadt.
Zu der Los-Entscheidung im Kreistag Barnim über den zukünftigen Landrat äußert sich Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Zum 20. Jahrestag der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR am 06. Mai 1990 äußert sich Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Unter dem Motto „E'da bleibt bunt statt Grau" hat Elsterwerda am Samstag, 15. Mai, ein Frühlingsfest gefeiert und damit gleichzeitig einem Aufmarsch der NPD erfolgreich Paroli geboten. Neben Mitgliedern des Kreisverbandes Elbe-Elster war auch die bündnisgrüne Landesvorsitzende…
Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg zieht nach der erstmalig erprobten Serie von Landratsdirektwahlen in Brandenburg eine ernüchternde Bilanz.
Mit einer Sitzblockade und weiteren Kundgebungen in der Bernauer Innenstadt hat das Brandenburger Bündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zusammen mit zahlreichen Vereinen und Initiativen sowie den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort erfolgreich den…