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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zum Tag der Pressefreiheit am 03.05.2020 betonen die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL, und die Pressestelle des bündnisgrünen Landesverbands die enorme Bedeutung starker Medien, besonders im Umgang mit der Corona-Pandemie.…
„Die Ereignisse des 08.05.1945 sind auch 75 Jahre später noch ein Teil von uns. Wir müssen uns immer wieder vor Augen führen, welche Verantwortung für die Zukunft aus den Lehren der Vergangenheit erwächst. In den 1920er- und 1930er-Jahren begann es damit, dass sich der…
Zu den jüngsten Entwicklungen um den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der Brandenburger AfD, Andreas Kalbitz, sagen die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT, und der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag,…
Zum Parteiausschluss des Brandenburger Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, Andreas Kalbitz, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Andreas Kalbitz kann sein wahres Gesicht nicht mehr verstecken. Die Brandenburger AfD hat…
„Das Grundgesetz ist das Herz unserer Demokratie. Es vereint Gewaltenteilung, starke Bürger*innenrechte und Freiheiten, die auch in Zeiten einer globalen Pandemie nicht leichtfertig eingeschränkt werden können. Besonders in einer Krise wie dieser gilt es, unsere Demokratie zu…
Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und Fraktionsvorsitzende PETRA BUDKE begrüßen die Beobachtung des Landesverbands der AfD durch den brandenburger Verfassungsschutz: "Seit Jahren tritt die Brandenburger AfD den Geist unserer Landesverfassung mit Füßen. Menschenfeindlichkeit,…
Zum Urteil des Berliner Landgerichts sagen die Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und der Fraktionsvorsitzende BENJAMIN RASCHKE:„Das Urteil des Berliner Landgerichts erklärt die Annullierung der Parteimitgliedschaft aus rein formalen Gründen für vorschnell. An der erwiesenen…
Am Donnerstag, 20.08.2020, beriet das Brandenburger Landesverfassungsgericht über das hiesige Paritätsgesetz, das der Landtag auch auf Initiative der bündnisgrünen Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet hatte. Die Urteilsverkündung wird am 23. Oktober…
Während sich die Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln weiter verschlimmert, haben die Länder Berlin und Thüringen eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, welche vorsieht, dass Länder künftig ohne Zustimmung des Bundes Geflüchtete aufnehmen können.…
Das frühere Zuchthaus Cottbus, wo im Nationalsozialismus und während der deutschen Teilung politische Gefangene inhaftiert waren, wurde zu Wochenbeginn unter Denkmalschutz gestellt. ALEXANDRA PICHL, freut sich über die Anerkennung und Würdigung der Gedenkstätte. "Auf…
Onlinetreffen der LAG Kultur, der Teilnahmelink kann bei den Sprecher*innen der LAG erfragt werden.
Einlass ab 17.30 Uhr und Beginn ab 18.30 Uhr Alle Infos und Hinweise zu Einlasskontrollen gibt’s auf www.gruene.de