PRESSEMITTEILUNGEN

Ausgewählte Kategorie: Demokratie

Neue Ungereimtheiten bei Kennzeichenerfassung

16.08.19 - Das Online-Portal „netzpolitik.org“ hat ein bislang unveröffentlichtes Gutachten aus dem Innenministerium online gestellt, wonach die Brandenburger Praxis der Kennzeichenerfassung im Aufzeichnungsmodus nicht mit dem Strafprozessrecht im Einklang steht.

Demokratie | Pressemitteilung LV

Brandenburg ist erneuerbar – Delegierte läuten heiße Phase des Wahlkampfs ein

12.08.19 - Mit zwölf zentralen Punkten zu den Themen Ökologische Modernisierung, Offene Gesellschaft und Soziale Gerechtigkeit unterstreicht unser Parteitagsbeschluss die Wahlkampfaussagen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Braunkohle | Demokratie | Ökologie | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Tierschutz | Umwelt

Bundesverdienstkreuz für den Frankfurter Künstler und Grünen Michael Kurzwelly

22.05.19 - Heute erhält der Frankfurter Künstler Michael Kurzwelly das Bundesverdienstkreuz am Bande von Frank-Walter Steinmeier überreicht. Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes wird er als ein Akteur, der sich in herausragender Weise für die politische Bildung und die Werte unserer Verfassung engagiert hat, mit dem Verdienstorden der…

Demokratie | Europa | Kreisverbände | KV Frankfurt Oder | News | Pressemitteilung LV

Fachstelle für Antisemitismus: Spitzenkandidatin Nonnemacher gratuliert Peter Schüler

14.05.19 - Zur Berufung von Peter Schüler als Leiter der Fachstelle Antisemitismus am Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien in Potsdam gratuliert die Brandenburger Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Nonnemacher:„Wir freuen uns außerordentlich über die Wahl des Moses-Mendelssohn-Zentrums, Peter Schüler mit der Leitung der…

Demokratie | News | Pressemitteilung LV

Bündnisgrüne wollen die Meinungsfreiheit im Internet erhalten und rufen zum Aktionstag am 23. März gegen die EU-Urheberrechtsreform auf

22.03.19 - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg setzen sich für eine faire Vergütung für Kulturschaffende sowie für starken, finanziell abgesicherten Journalismus ein. Die Vorschläge der EU-Kommission zur Einführung von Uploadfiltern und eines EU-Leistungsschutzrechtes führen jedoch nicht zu mehr Einnahmen für Urheberinnen und Urheber, sondern zur Löschung von…

Demokratie | Pressemitteilung LV

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Diesen Monat aufgrund der Feiertage abweichend am zweiten Dienstag.

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