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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zur Berufung von Peter Schüler als Leiter der Fachstelle Antisemitismus am Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien in Potsdam gratuliert die Brandenburger Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Nonnemacher:„Wir freuen uns außerordentlich über die Wahl des Moses-Mendelssohn-Zentrums, Peter Schüler mit der Leitung der Fachstelle Antisemitismus zu betrauen. Das ist eine hervorragende Wahl, hat sich Peter Schüler doch als Rechtsanwalt stets für ethno-kulturelle und…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg setzen sich für eine faire Vergütung für Kulturschaffende sowie für starken, finanziell abgesicherten Journalismus ein. Die Vorschläge der EU-Kommission zur Einführung von Uploadfiltern und eines EU-Leistungsschutzrechtes führen jedoch nicht zu mehr Einnahmen für Urheberinnen und Urheber, sondern zur Löschung von Inhalten. Dazu erklärt Marie Schäffer, Landtagskandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Listenplatz 7), Direktkandidatin für Potsdam (Wahlkreis 21)…
Zu den Planungen der Brandenburger Umweltverbände, eine Volksinitiative ähnlich dem der bayerischen Volksinitiative zum Bienenschutz anzustoßen, erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock: „Wir begrüßen, dass die Brandenburger Umweltverbände den Erfolg in Bayern nun in Brandenburg wiederholen möchten. Die dortige Unterstützung von über einer Million Menschen innerhalb weniger Tage zeigt deutlich den Bedarf in der Gesellschaft, über die Art der…
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Zu den Treffen des Cottbuser Kreisvorsitzenden der AfD, Jean-Pascal Hohm, mit Neofaschisten in Italien, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg: „Wer sich mit selbsternannten „Faschisten des 3. Jahrtausends“ verbrüdert, zeigt einmal mehr, welche politischen Ziele er eigentlich verfolgt. Dass der Verfassungsschutz die AfD immer noch als Prüffall einordnet und nicht endlich eine angemessene Beobachtung erfolgt, ist für mich unverständlich. Genauso…
Zur Listenaufstellung für die Landtagswahl 2019 auf dem AfD-Parteitag erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock: „Andreas Kalbitz, Christoph Berndt und Daniel Freiherr von Lützow bilden ein Triumvirat der strammen Rechten. Zusammen verkörpern sie eine unheilvolle Melange aus Pegida, Identitärer Bewegung und Zukunft Heimat. Bisherige Abgrenzungsbeschlüsse waren offensichtlich nur Lippenbekenntnisse, der Schulterschluss ist nun formell vollzogen. …